Demo gegen TTIP und CETA
17. Sep 2016 – 12:00 Uhr , München, Odeonsplatz
an diesem Samstag, 17. September 2016, gehen ab 12 Uhr in sieben deutschen Städten, darunter Frankfurt/Main, viele Menschen zeitgleich auf die Straße mit Sozial- und Umweltverbänden, Gewerkschaften, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitischen Organisationen, mit Aktiven für Verbraucherschutz und nachhaltige Landwirtschaft, aus Kirchen, Parteien und kleinen und mittleren Unternehmen – für gerechten Welthandel und gegen die undemokratischen Abkommen TTIP und CETA.
70% der Bevölkerung sind gegen die Abkommen, 250.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Oktober in Berlin, weitere 90.000 protestierten anlässlich des April-Treffens zwischen Obama und Merkel in Hannover, 3.5 Millionen in ganz Europa unterschrieben die Europäische Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP. Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) will seiner Basis auf dem Parteikonvent am 19. Sept CETA schmackhaft machen. Im SPD-Parteivorstand hat er inzwischen einen Leitantrag pro TTIP eingebracht. Damit würden TTIP-Regeln durch die Hintertür angewandt. Doch damit soll Gabriel nicht so einfach durchkommen. Am 17. September, nur wenige Tage vor den Entscheidungen, werden wir mit Hunderttausenden Menschen auf die Straße. Die Großdemos können den Ausschlag geben, dass sich die CETA- und TTIP-KritikerInnen in der SPD durchsetzen. Und ohne Zustimmung der SPD gibt es in Bundesrat und Bundestag keine Mehrheit für CETA. Dann wären die Abkommen tatsächlich Geschichte. Grund genug, auf die Straße zu gehen, denn wahren Frieden erreichen wir nur mit globaler Gerechtigkeit.